Geschäftsordnung

Der Innovationsausschuss hat eine Geschäftsordnung beschlossen, die insbesondere Folgendes regelt:

  • Aufgaben, Besetzung und Bestellung der Mitglieder des Innovationsausschusses,
  • Formalien der Beschlussfassungen wie z.B. Stimmrechte und deren Verteilung,
  • Einsetzung und Arbeitsweise der Arbeitsausschüsse,
  • Arbeitsweise des Expertenbeirats in der Zusammenarbeit mit dem Innovationsausschuss,
  • Aufgaben der Geschäftsstelle und der Zusammenarbeit mit Auftragnehmern z.B. Projektträgern und anderer Institute (IQWiG, IQTIG)
  • Finanzierung und Rechnungslegung.

Geschäftsordnung in der vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigten Fassung (150.9 KB, pdf)