Datenschutzerklärung

Information zum Datenschutz und zur Datensicherheit beim Gemeinsamen Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss (im Folgenden „G-BA“ genannt) nimmt den Schutz persönlicher Daten sowie die Beachtung datenschutzrechtlicher Anforderungen bei der Nutzung der Webseite sehr ernst. Um Sicherheit und Transparenz im Umgang mit personenbezogenen Daten zu gewährleisten, informieren wir an dieser Stelle darüber, wie mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung der Webseite www.g-ba.de umgegangen wird.

Wir haben angemessene technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns, als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen der Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des G-BA sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Dabei werden folgende Angaben erfasst:

  • die genutzte IP-Adresse
  • die Adresse der Seite, auf der Sie sich beim Abruf befanden (http-Referer),
  • Name der aufgerufenen Webseite/der abgerufenen Datei,
  • Datum, Uhrzeit der Anforderung
  • die übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war.

Darüber hinaus werden Daten in anonymisierter Form für statistische Zwecke verwendet und ausgewertet. Die Daten sind nicht mehr personenbezogen verwertbar.

Bei folgenden interaktiven Services und Leistungen muss der G-BA personenbezogene Daten von Ihnen erheben, um Ihnen die gewünschten Leistungen zukommen lassen zu können bzw. Ihnen Zugang zu speziellen Angeboten zu verschaffen:

  • Kontakt / E-Mails / Anfragen allgemein
  • Newsletter-Abonnement
  • Bewerbungen
  • Anmeldung zur Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des G-BA
  • Abgabe von Meldungen zur Erhebung des Systemzuschlags

Die von Ihnen übermittelten Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck verwendet. Es werden nur die von Ihnen z.B. durch das Ausfüllen von der jeweiligen Formularmaske oder bei der Anforderung von Informationsmaterial übermittelten personenbezogenen Angaben erhoben.

In allen anderen Fällen findet keinerlei Erhebung oder Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten statt. Der G-BA erhebt nur diejenigen Daten, die benötigt werden, um den jeweiligen Dienst in Anspruch zu nehmen. Sollten Sie Ihre Einwilligung hierzu nicht erteilen wollen, bitten wir Sie um Verständnis, dass Sie die entsprechende Leistung nicht in Anspruch nehmen können.

Der G-BA gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.

Einsatz von Cookies

Im Rahmen Ihres Besuchs auf unseren Seiten verwenden wir sogenannte Cookies. Dabei handelt es sich um sehr geringe Datenmengen, die auf Ihrem Computer abgelegt und bei Seitenabrufen zurück an unseren Server übertragen werden. Cookies können auf Ihrem Rechner keinen Schaden anrichten und keine Viren enthalten. Die in sogenannten "Permanent-Cookies“ gespeicherten Daten bleiben über Ihren aktuellen Besuch hinaus gespeichert und dienen uns ausschließlich zur statistischen Auswertung unseres Angebots (z. B. Erstellung von Statistiken über Besucherzahlen). Rückschlüsse auf Ihre Person sind aus diesen Cookies und Statistiken nicht möglich. Wenn Sie keine Permanent-Cookies zulassen möchten, können Sie dies durch eine Deaktivierung von permanenten Cookies in Ihrem Browser vornehmen (Details zum Vorgehen entnehmen Sie bitte der Hilfe-Funktion in der Menüleiste Ihres Browsers). Die Deaktivierung hat keinen Einfluss auf die Nutzbarkeit unserer Seite.

Die in sogenannten "Session-Cookies“ abgelegten Daten gelten nur für Ihren jeweils aktuellen Besuch auf unseren Internetseiten. Auch diese Cookies werden zu statistischen Zwecken ohne Personenbezug eingesetzt. Sie sind des Weiteren aus technischen Gründen notwendig, wenn Sie Login-basierte Anwendungen wie das G-BA Extranet oder die Meldung der Fallzahlen zur Erhebung des Systemzuschlags nutzen möchten. Diese Anwendungen können daher nicht genutzt werden, wenn Session Cookies im Browser deaktiviert sind. Session-Cookies werden bei Beendigung der Internet-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner entfernt.

Wahrnehmung Ihrer Rechte auf Auskunft, Sperrung, Löschung oder Berichtigung als Betroffener

Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften haben Sie als Betroffener das Recht, unentgeltlich Auskunft über Ihre beim G-BA gespeicherten Daten zu erhalten. Darüber hinaus können Sie Ihre Rechte auf Sperrung, Löschung oder Berichtigung jederzeit gegenüber dem G-BA geltend machen. Im Falle einer Sperrung bzw. eines Widerrufs werden Ihre Daten mit sofortiger Wirkung gelöscht, es sei denn, es stehen wichtige Gründe zur Aufbewahrung oder anderweitige gesetzliche oder vertragliche Vorschriften entgegen.

Bitte richten Sie Ihre Betroffenenrechte schriftlich oder per E-Mail an folgende Kontaktadresse: datenschutz@g-ba.de.

Speicherdauer

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Webseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der jeweilige Zweck, zu dem sie uns anvertraut wurden, erfüllt ist. Dies gilt auch für personenbezogene Daten, für die Sie Ihre Einwilligung erteilt haben, es sei denn, es stehen keine anderweitigen gesetzlichen Verpflichtungen entgegen. Nach Wegfall des Verwendungszwecks werden Ihre personenbezogenen Daten vollständig gelöscht.

IP-Adressen speichern wir über einen Zeitraum von maximal vierzehn Tagen. Die Speicherung erfolgt aus Gründen der Datensicherheit, um die Stabilität und die Betriebssicherheit unseres Systems zu gewährleisten.

Fragen zur Datensicherheit

Der G-BA stellt die Einhaltung von angemessenen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen sicher, die dem Stand der Technik entsprechen, um den datenschutzrechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. Insbesondere werden die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder Zugriff unberechtigter Personen geschützt.

Der Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen oder redaktionellen Betreuung der Server oder Ihrer gestellten Anfrage befasst sind.

Kontaktinformationen

Bei Fragen, Anregungen oder Geltendmachung von Betroffenenrechten sowie bei Fragen zur Datensicherheit und Nutzung der G-BA-Internetdienste wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten des G-BA:

Gemeinsamer Bundesausschuss
-Datenschutzbeauftragter-
Wegelystraße 8
10623 Berlin

datenschutz@g-ba.de

Im Falle von Änderungen datenschutzrechtlicher Anforderungen behält sich der G-BA vor, die Datenschutzerklärung nach Bedarf anzupassen.