Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

30. Oktober 2025
Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (Umsetzung von Maßnahmen für stabile GKV-Beiträge im Jahr 2026) zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BT-Drs. 21/1511, 21/1935)

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA

13. November 2023
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA zum Gesetzentwurf

28. Juli 2023
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA zum Referentenentwurf

18. August 2020
Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA zum Referentenentwurf

10. Oktober 2019
Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA zum Gesetzentwurf

7. Juni 2019
Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA zum Referentenentwurf

18. April 2019
Gesetz für eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA zum Gesetzentwurf

18. Mai 2016
Änderungsantrag 1 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf des Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters

Stellungnahme des Vorsitzenden des Innovationsausschusses beim G-BA